Marke schützen in der Schweiz

Marke schützen in der Schweiz im Detail

Dieser Artikel gibt wieder, was Gesetz und Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sagen. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei konkreten Fragen hilft eine Fachperson für Immaterialgüterrecht.

Was kann eine Marke sein?

Laut Markenschutzgesetz ist eine Marke «ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden» (Art. 1 MSchG). Für Logos wichtig sind diese Markentypen des IGE:

• Wortmarke: nur druckbare Zeichen wie Buchstaben und Zahlen, ohne Farbanspruch.
• Bildmarke: nur bildliche Elemente, ohne Wortbestandteil.
• Kombinierte Wort-/Bildmarke: Wort und Bild oder ein grafisch gestalteter Schriftzug.

Mit Farbanspruch ist eine Marke laut IGE «nur in dieser Farbe geschützt», ohne Farbanspruch «in allen Farben».

Vor der Anmeldung: Recherche

Das IGE empfiehlt, vor der Anmeldung recherchieren zu lassen. Seit Ende Juni 2022 bietet das IGE selbst keine Markenrecherchen mehr an und verweist auf private Anbieter. Für eine eigene erste Suche nennt das IGE kostenlose Werkzeuge wie Swissreg, TMview, ZEFIX (Firmen) und die Domain-Suche von SWITCH – mit dem Hinweis, dass Bilder online schwer zu recherchieren sind.

Klassen

Waren und Dienstleistungen sind in 45 Klassen nach dem Abkommen von Nizza eingeteilt. Laut IGE lässt sich das Verzeichnis nach der Eintragung nicht mehr erweitern – wählen Sie die Klassen also sorgfältig.

Wie lange dauert es?

Offensichtlich unproblematische Gesuche prüft das IGE innerhalb von 6 Arbeitstagen, die übrigen in der Regel innerhalb von 2 Monaten nach Bezahlung. Mit beschleunigter Prüfung (CHF 400) folgt die Eintragung oder Beanstandung innert Monatsfrist.

Nach der Eintragung

Die Eintragung gilt zehn Jahre ab Hinterlegungsdatum (Art. 10 MSchG). Wird die Marke während fünf Jahren nicht gebraucht, kann das Markenrecht in der Regel nicht mehr geltend gemacht werden (Art. 12 MSchG).

Firmenname, Marke, Domain

Laut IGE ist ein Eintrag im Handelsregister «kein Garant für die Eintragungsfähigkeit einer Marke». Ein Merkblatt des IGE hält fest, dass beim Firmennamen grafische Merkmale wie Logo und Farben nicht geschützt sind und es sich lohnen kann, die Firma zusätzlich als Marke einzutragen. Eine Domain gibt grundsätzlich nur das Recht, die Adresse zu nutzen.

Schutz im Ausland

Über das Madrider System lässt sich eine Schweizer Marke international ausdehnen. Voraussetzung ist eine Basismarke in der Schweiz. Das IGE verlangt dafür CHF 100, die Gebühren der WIPO kommen dazu und werden direkt dort bezahlt.